Schluss mit fanatischen PAV-Orgien. Mit mir wird es keine Instrumentalisierung der Schiedsgerichte geben!
Das Ergebnis der letzten Bundestagswahl sollte uns zu denken geben. Natürlich hatte das auffallend schwache Abschneiden der einzigen Oppositionspartei im Lande viele Ursachen – neben neuen Mitbewerbern und der massiven Hetze von Seiten der Kartell-Parteien, unzähliger mit Steuergeld gefütterten Gut-menschen-NGOs sowie der omnipräsenten Propaganda-Medien, müssen wir einen Teil der Schuld auch bei uns selbst suchen. Die Uneinigkeit, die sich teils auf höchster Ebene – sogar im Wahlkampf – öffentlichkeitswirksam abspielte, wirkt selbst auf den willigsten AfD-Wähler abschreckend. Ein Ausdruck dieser Uneinigkeit sind auch die zunehmenden PAV-Orgien, die sich gegen alles und jeden richtet, und die es in dieser Form in keiner anderen Partei gibt und gab.
Deshalb werde ich beim nächsten Bundesparteitag als Bundes-Schiedsrichter kandidieren. Der Grund: Ich möchte mich entschieden gegen die Instrumen¬talisierung der Schieds-gerichte und die zunehmende Zersetzung innerhalb der AfD einsetzen. Ich bin 60 Jahre alt, verheiratet, Volljurist, spezialisiert auf Strafrecht, seit 1992 mit eigener Kanzlei in Leipzig. Seit 2013 in der AfD, seit 2019 Landtags¬abge¬ordneter in Sachsen, Stadtrat in Leipzig sowie Ersatz¬richter im Landes-Schiedsgericht.
Ein Schiedsgericht, vor allem das auf Bundesebene höchste Ordnungs-Organ der Partei, soll sich an Grundsätzen und Satzung der Partei orientieren. Es ist nicht seine Aufgabe, mit Hilfe von Willkür-Akten gescheiterte Vor¬sitzende künstlich auf ihrem Thron zu halten. Und es darf auch kein Reparaturbetrieb einer fehlgeleiteten Politik und einer unfähigen Führungs-Elite sein.
Wenn man in der Alternative für Deutschland ein PAV riskiert, weil man sich FÜR den Dexit ausspricht – also für das vom BPT verabschiedete Wahlprogramm – dann läuft etwas gewaltig schief in unserer Partei, die mal angetreten ist, um Deutschland vor dem Untergang zu bewahren.
Ein PAV darf immer nur das letzte Ordnungs-Instrument sein – eine Art Notfallmaßnahme, die eingesetzt wird, wenn ein Mitglied der Partei schweren Schaden zugefügt hat. Eine abweichende Meinung zu haben, auf Demos zu gehen, Kontakte zu jemandem zu haben, der als „politisch unkorrekt“ gilt – das alles ist kein Schaden, schon gar nicht ein schwerer Schaden. Es ist vielmehr Ausdruck eines großen Meinungsspektrums – wie es nun mal in einer Volkspartei üblich ist.
Wir waren mal die Partei mit den meisten PAVs – dieser Unsitte muss ein Ende bereitet werden!