Compact-Verbot: Todes­urteil gegen die Pressefreiheit.

Compact-Verbot: Todes­urteil gegen die Pressefreiheit.

Hallo Eilenburg, hallo Sachsen, liebe Freunde, der Grund, der uns hier zusammenkommen lässt, ist ein alarmierender, ein gefährlicher. Während auf deutschen Straßen die Zahl der Raubüberfälle, Messerangriffe, Vergewaltigun­gen und Deutschland-feindlichen Demos explodiert, setzt Antifa-Ministerin Nancy Faeser eigene Schwerpunkte: Sie schützt nicht etwa unsere Grenzen und damit die Menschen im Land – wie es ihre Aufgabe wäre - sondern exekutiert ihr selbst gefälltes Todes­urteil gegen die Pressefreiheit. Mit dem Verbot des patri­otischen Polit­magazins „Compact“ und der „Conspect Film GmbH“, für das das Vereinsrecht missbraucht wurde, führt der Weg geradezu in Unfreiheit, Gängelung und die Erosion des Rechts­staats ...

Willkür statt Rechtsstaat – Links-Justiz greift in Grundrechte ein.

Willkür statt Rechtsstaat – Links-Justiz greift in Grundrechte ein.

Der Kampf gegen die größte Oppositions-Partei wird zuneh­mend totalitärer, willkürlicher und bar jeglicher Rechtsstaat­lichkeit! Jüngstes Opfer des grün regierten sächsischen Justiz­ministeriums ist der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier aus Dresden.  Zunächst wurde er nach seiner Zeit im Bundestag in seinem Beruf als Richter zwangspensioniert – wegen angeblicher politisch unkorrekter Bemerkungen. Zusätzlich will man ihm sein Altersruhegeld vorent­halten. Und jetzt droht noch ein Disziplinarverfahren. Grund: Maier hatte auf dem sächsischen Landesparteitag als parteiinterner Schieds­richter kandidiert und dabei ein altes Gedicht zitiert: „Wenn alle untreu werden, so bleiben wir doch treu." ...

Willkommen in der Postdemokratie – Disziplinarverfahren wegen Gedicht-Zitat.

Willkommen in der Postdemokratie – Disziplinarverfahren wegen Gedicht-Zitat.

Rechtsstaat ade! Der Kampf gegen die politische Opposition im besten Deutschland aller Zeiten wird zunehmend totalitärer, willkürlicher und postdemokratischer. Neben Björn Höcke, Maximilian Krah und vielen anderen AfD-Politikern hat sich das System auf den ehemaligen AfD-Bundes­tagsabgeord­ne­ten Jens Maier aus Dresden eingeschossen. Zunächst wurde ihm verwehrt, nach seiner Zeit im Bundestag in seinen Beruf als Richter zurückzu­kehren – angeblich wegen verschiedener politisch unkorrekter Bemerkungen. Aus dem gleichen Grund will man ihm sein Altersruhegeld vorent­halten. Und jetzt droht ein Disziplinarverfahren. Grund: Maier hatte auf dem sächsischen Landesparteitag der AfD als parteiinterner Schieds­richter kandidiert und dabei ein altes Gedicht von 1814 zitiert ...

Grüne Justizskandale und kein Ende: Generalstaatsanwaltschaft ignoriert Pressegesetz.

Grüne Justizskandale und kein Ende: Generalstaatsanwaltschaft ignoriert Pressegesetz.

Beim bestialischen Messerangriff eines Islamisten auf dem Mann­heimer Marktplatz flossen kurzfristig Krokodilstränen bei den verantwortlichen Politikern – vor allem wohl, weil es neben dem bekannten Islamkritiker Michael Stürzenberger und vier seiner Mitstreiter auch einen Polizisten getroffen hatte, der so schwer verletzt wurde, dass er mittlerweile gestorben ist. Doch schon einen Tag später ging man wieder zum Tagesgeschehen über – Relativierungen, Täter-Opfer-Umkehr und das Gejam­mere von Linken, wieso das Gesicht des Attentäters nicht verpixelt war...