Aufmerksamen Krimi-Fans ist die Aussage vertraut: „Während eines laufenden Verfahrens können keine Angaben gemacht werden“ heißt es in schöner Regelmäßigkeit von Seiten der TV-Ermittler. Wie in der Fiktion so auch im richtigen Leben: Datenschutz und Persönlichkeitsrecht werden hochgehalten. Soweit die Theorie …
Ein weiterer AfD-Antrag kommt auch als Verwaltungsstandpunkt nicht durch. Die AfD-Fraktion betonte extra noch : „Hierbei soll deutlich gemacht werden, dass die Forderung nach Demokratie und nationaler Einheit unseres Vaterlandes miteinander einhergingen und -gehen …
Es ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten! Nachdem Kanzler Olaf „Erinnerungslücke“ Scholz und Wirtschaftsminister Robert „Was ist Insolvenz?“ Habeck mitsamt ihren Höflingen aus den Staats- und Propaganda-Medien maskenfrei auf dem Flug nach Kanada fotografiert worden waren, fühlte sich die Partei der Besserverdiener offenbar gemüßigt zu handeln: Auf Druck der 8-Prozent-Partei FDP wurde die ursprünglich geplante Maskenpflicht im Flugverkehr wieder aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen …
Lange ging nichts mehr auf der Baustelle des berühmten Luxus-Hotels Astoria. Hinter der einstigen Prachtfassade hatte sich in den letzten zweieinhalb Jahren Müll getürmt, der mittlerweile drohte, zum Umweltproblem zu werden: Das Grundwasser hat sich zum grün schimmernden See entwickelt, auf dem inzwischen alte Baurohre, Reifen, Kanister und Schutt schwimmen …
Am 17. Juni 2022 wurde ich auf dem Bundesparteitag der AfD im sächsischen Riesa zum Bundesschiedsrichter gewählt. Dieses Amt ist mir ein besonderes Anliegen, weil ich etwas gegen die zunehmend um sich greifenden Partei-Ausschluss-Orgien unternehmen will …
