Belästigungen, Vergewaltigungen, Messermorde – und überproportional häufig sind die Tatverdächtigen sogenannte „Schutzsuchende“. Im nordsächsischen Laußig möchte man derartige Zustände gar nicht erst aufkommen lassen. 300 Einwohner schlossen sich deshalb zu einem Protestmarsch zusammen und zogen zum Gemeindehaus, wo der Gemeinderat hinter verschlossenen Türen über eine geplante Asylanten-Unterbringung beriet …
Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Einstellung von Corona-Bußgeldverfahren im Sächsischen Landtag eingereicht. Im Interview mit Sachsen Fernsehen äußert sich der AfD-Abgeordnete und Mitglied des Landtages Roland Ulbrich …
Die Welt von Frauen ist enger geworden – auf der Straße, beim Joggen, beim Ausgehen, in der U-Bahn. Jetzt kann man Kinder offenbar nicht mal mehr gefahrlos zur Schule gehen lassen. Weil sich sogenannte Asylanten, deren illegales Eindringen in unser Land von den Systemparteien bejubelt und befördert wird, immer öfter als Zeitbombe entpuppen. Tausende Menschen wurden seit 2015 von vermeintlich „Schutzsuchenden“ vergewaltigt, erschlagen, erstochen, zerstückelt, vor einen Zug gestoßen. …
Obwohl es dem sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz untersagt ist, über „Verdachtsfälle“ zu berichten, landete diese brisante Information im Falle einer Leipziger Burschenschaft bei der „taz“ und der Leipziger Volkszeitung (LVZ). Wie es zu diesem behördlichen Geheimnisverrat kam, fragte der AfD-Abgeordnete Roland Ulbrich bei CDU-Innenminister Armin Schuster ab (Drs. 7/10948). Die Antwort ist frappierend …
In sächsischen Gefängnissen verbüßen aktuell 849 ausländische Täter eine Haftstrafe – das sind 30 Prozent aller Gefangenen. Laut AfD-Anfrage (7/10941) sind 556 ausländische Täter Asylbewerber, immerhin 19,4 Prozent aller Inhaftierten. Nur 18 ausländische Gefangene wurden zur Verbüßung ihrer Haftstrafe seit Anfang 2021 in ihre Heimat überstellt. Zudem gab es im selben Zeitraum kaum Abschiebungen aus dem Gefängnis …